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AGB
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
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Geschäfts- und Lieferbedingungen der Firma Motor Care Kiecko GmbH Stand 01.10.2020
§ 1
§ 1
Anwendungsbereich
Unsere nachstehenden Vertragsbestimmungen gelten für die Lieferung und den Verkauf
unserer Waren insbesondere im Wege des Fernabsatzes gegenüber privaten Verbrauchern und sonstigen Bestellern. Gegenüber Bestellern, die keine privaten Verbraucher sind, gelten die Vertragsbestimmungen allerdings nur mit der Maßgabe, dass das in § 13 näher bezeichnete Rückgaberecht keine Anwendung findet. Das Rückgaberecht findet grundsätzlich nur bei Fernabsatzgeschäften Anwendung. Hiervon abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen sind nur gültig, wenn diese mit uns ausdrücklich vereinbart wurden.
§ 2
Unsere nachstehenden Vertragsbestimmungen gelten für die Lieferung und den Verkauf
unserer Waren insbesondere im Wege des Fernabsatzes gegenüber privaten Verbrauchern und sonstigen Bestellern. Gegenüber Bestellern, die keine privaten Verbraucher sind, gelten die Vertragsbestimmungen allerdings nur mit der Maßgabe, dass das in § 13 näher bezeichnete Rückgaberecht keine Anwendung findet. Das Rückgaberecht findet grundsätzlich nur bei Fernabsatzgeschäften Anwendung. Hiervon abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen sind nur gültig, wenn diese mit uns ausdrücklich vereinbart wurden.
§ 2
Anerkennung der Bedingungen
Der Kunde erkennt diese Bedingungen durch die Möglichkeit zur Kenntnisnahme und
insbesondere durch Öffnen gesicherter Verpackungen oder durch Aufbrechen von Siegeln oder am Produkt angebrachter Hinweisbanderolen selbst dann an, wenn sie der Kunde erst mit der Lieferung oder Leistung zur Kenntnis nimmt. Bei Leistungen von Motor Care Kiecko GmbH, die auf Lieferung, Veränderung oder Anpassung von EDV- oder Steuerdaten mit oder ohne Veränderung von Hardware gerichtet sind, erkennt der Kunde damit ausdrücklich auch die in diesen Bedingungen enthaltenen Lizenzbedingungen an und verpflichtet sich, diese zu beachten.
§ 3
Der Kunde erkennt diese Bedingungen durch die Möglichkeit zur Kenntnisnahme und
insbesondere durch Öffnen gesicherter Verpackungen oder durch Aufbrechen von Siegeln oder am Produkt angebrachter Hinweisbanderolen selbst dann an, wenn sie der Kunde erst mit der Lieferung oder Leistung zur Kenntnis nimmt. Bei Leistungen von Motor Care Kiecko GmbH, die auf Lieferung, Veränderung oder Anpassung von EDV- oder Steuerdaten mit oder ohne Veränderung von Hardware gerichtet sind, erkennt der Kunde damit ausdrücklich auch die in diesen Bedingungen enthaltenen Lizenzbedingungen an und verpflichtet sich, diese zu beachten.
§ 3
Angebot und Annahme
Die Angebote von Motor Care Kiecko GmbH sind freibleibend. Der Kunde ist an seine Bestellung bzw. an seinen Auftrag 4 Wochen gebunden. Die Annahmeerklärung durch Motor Care Kiecko GmbH bedarf zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung. Dieses gilt auch bei Abänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden. Giese werden nur dann wirksam, wenn Motor Care Kiecko GmbH sie schriftlich bestätigt. Lieferung und/oder Rechnungsstellung ersetzt die schriftliche Auftragsbestätigung durch Motor Care Kiecko GmbH. Infolge des besonderen Charakters der Leistungen von Motor Care Kiecko GmbH umfasst die Auftragserteilung durch den Kunden auch die Ermächtigung, Probefahrten mit dem Kundenfahrzeug durchzuführen.
§ 4
Die Angebote von Motor Care Kiecko GmbH sind freibleibend. Der Kunde ist an seine Bestellung bzw. an seinen Auftrag 4 Wochen gebunden. Die Annahmeerklärung durch Motor Care Kiecko GmbH bedarf zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung. Dieses gilt auch bei Abänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden. Giese werden nur dann wirksam, wenn Motor Care Kiecko GmbH sie schriftlich bestätigt. Lieferung und/oder Rechnungsstellung ersetzt die schriftliche Auftragsbestätigung durch Motor Care Kiecko GmbH. Infolge des besonderen Charakters der Leistungen von Motor Care Kiecko GmbH umfasst die Auftragserteilung durch den Kunden auch die Ermächtigung, Probefahrten mit dem Kundenfahrzeug durchzuführen.
§ 4
Abbildungen, Beschreibungen, Leistungsdaten und sonstige Angaben
Abbildungen und Beschreibungen in Angeboten, Prospekten und Veröffentlichungen von Motor Care Kiecko GmbH werden zur allgemeinen Verdeutlichung verwendet und können als technische Daten Veränderungen unterliegen, da Motor Care Kiecko GmbH stets bemüht ist, ihre Erzeugnisse im Sinne des Kunden und des technischen Fortschritts weiterzuentwickeln. Leistungsdaten, Geschwindigkeitsangaben, Maße und Gewichte Kraftstoffverbrauchs- und Einsparungsangaben sind nur als Näherungswerte zu verstehen und unverbindlich. Sie stellen keine zugesicherten Eigenschaften dar, es sei denn, sie werden ausdrücklich schriftlich auf vertragsbezogene Anfrage bestätigt. Datenangaben beziehen sich auf Referenzfahrzeuge, Abweichungen beim (jeweiligen Käuferfahrzeug sind möglich und von Motor Care Kiecko GmbH nicht zu vertreten. Bei offensichtlichen Irrtümern, Schreib- oder Rechenfehlern indes von uns vorgelegten Unterlagen besteht für Motor Care Kiecko GmbH keine Verbindlichkeit.
§ 5
Abbildungen und Beschreibungen in Angeboten, Prospekten und Veröffentlichungen von Motor Care Kiecko GmbH werden zur allgemeinen Verdeutlichung verwendet und können als technische Daten Veränderungen unterliegen, da Motor Care Kiecko GmbH stets bemüht ist, ihre Erzeugnisse im Sinne des Kunden und des technischen Fortschritts weiterzuentwickeln. Leistungsdaten, Geschwindigkeitsangaben, Maße und Gewichte Kraftstoffverbrauchs- und Einsparungsangaben sind nur als Näherungswerte zu verstehen und unverbindlich. Sie stellen keine zugesicherten Eigenschaften dar, es sei denn, sie werden ausdrücklich schriftlich auf vertragsbezogene Anfrage bestätigt. Datenangaben beziehen sich auf Referenzfahrzeuge, Abweichungen beim (jeweiligen Käuferfahrzeug sind möglich und von Motor Care Kiecko GmbH nicht zu vertreten. Bei offensichtlichen Irrtümern, Schreib- oder Rechenfehlern indes von uns vorgelegten Unterlagen besteht für Motor Care Kiecko GmbH keine Verbindlichkeit.
§ 5
Preise
Preise gelten brutto ab Motor Care Kiecko GmbH inkl. Der Gesetzlichen Mehrwertsteuer zzgl. Verpackungs-, Versand- und Frachtversicherungskosten. Maßgeblich sind die am Tage des Vertragsabschlusses geltenden Preise, Liegen zwischen dem Vertragsabschluss und dem Liefertermin mehr als 4 Monate, gilt der am Tag der Lieferung gültige Listenpreis. Für Zusatzleistungen- und Lieferungen gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preise von Motor Care Kiecko GmbH.
§ 6
Preise gelten brutto ab Motor Care Kiecko GmbH inkl. Der Gesetzlichen Mehrwertsteuer zzgl. Verpackungs-, Versand- und Frachtversicherungskosten. Maßgeblich sind die am Tage des Vertragsabschlusses geltenden Preise, Liegen zwischen dem Vertragsabschluss und dem Liefertermin mehr als 4 Monate, gilt der am Tag der Lieferung gültige Listenpreis. Für Zusatzleistungen- und Lieferungen gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preise von Motor Care Kiecko GmbH.
§ 6
An- und Abnahme von Werk- und Lieferleistungen
Der Kunde verpflichtet sich, etwaige Mängel, Fehler und Transportschäden des
Liefergegenstandes unverzüglich nach Erhalt der Ware schriftlich gegenüber Motor Care Kiecko GmbH und bei Versendungskauf auch gegenüber dem Frachtführer zu rügen. Sichtbare Mengendifferenzen sind sofort bei Erhalt der Ware, verdeckte Mengendifferenzen spätestens 2 Tage nach Warenerhalt schriftlich bei Motor Care Kiecko GmbH anzuzeigen. Bei Versand des Kaufgegenstandes an den Käufer hat dieser die Kaufsache sofort nach Erhalt auf ihre äußerliche Unversehrtheit zu überprüfen und dementsprechende Beanstandungen sofort bei Übernahme gegenüber dem Versandunternehmen geltend zu machen. Bei Erhalt einer schon äußerlich beschädigten Sendung ist der Kunde verpflichtet, sich den Schaden durch ein entsprechendes Protokoll oder eine Schadensmeldebestätigung des Frachtführers bestätigen zu lassen. Bei Verstoß hier gegen erlischt das Recht des Kunden auf Neu- bzw. Nachlieferung. Mit Übernahme des Fahrzeuges von der Werkstatt Motor Care Kiecko GmbH gilt das Werk als hingenommen im Sinne des § 640 1 BGB, es sei denn, dass der Besteller bei Übernahme unter Hinweise auf konkrete Mängel ausdrücklich widerspricht.
§ 7
Der Kunde verpflichtet sich, etwaige Mängel, Fehler und Transportschäden des
Liefergegenstandes unverzüglich nach Erhalt der Ware schriftlich gegenüber Motor Care Kiecko GmbH und bei Versendungskauf auch gegenüber dem Frachtführer zu rügen. Sichtbare Mengendifferenzen sind sofort bei Erhalt der Ware, verdeckte Mengendifferenzen spätestens 2 Tage nach Warenerhalt schriftlich bei Motor Care Kiecko GmbH anzuzeigen. Bei Versand des Kaufgegenstandes an den Käufer hat dieser die Kaufsache sofort nach Erhalt auf ihre äußerliche Unversehrtheit zu überprüfen und dementsprechende Beanstandungen sofort bei Übernahme gegenüber dem Versandunternehmen geltend zu machen. Bei Erhalt einer schon äußerlich beschädigten Sendung ist der Kunde verpflichtet, sich den Schaden durch ein entsprechendes Protokoll oder eine Schadensmeldebestätigung des Frachtführers bestätigen zu lassen. Bei Verstoß hier gegen erlischt das Recht des Kunden auf Neu- bzw. Nachlieferung. Mit Übernahme des Fahrzeuges von der Werkstatt Motor Care Kiecko GmbH gilt das Werk als hingenommen im Sinne des § 640 1 BGB, es sei denn, dass der Besteller bei Übernahme unter Hinweise auf konkrete Mängel ausdrücklich widerspricht.
§ 7
Lieferung - Lieferfristen
Die von Motor Care Kiecko GmbH dem Kunden mitgeteilten Liefertermine sind stets unverbindlich, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Motor Care Kiecko GmbH kommt mit der Fertigstellung und Lieferung nur dann in Verzug, wenn sie die Verzögerung zu vertreten haben. Technisch bedingte Form- oder Konstruktionsänderungen bleiben vorbehalten, sofern das Werk dadurch für den Kunden nicht unzumutbar verändert wird. Bei höherer Gewalt oder Arbeitskampf entsteht kein Verzug.
§ 8
Die von Motor Care Kiecko GmbH dem Kunden mitgeteilten Liefertermine sind stets unverbindlich, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Motor Care Kiecko GmbH kommt mit der Fertigstellung und Lieferung nur dann in Verzug, wenn sie die Verzögerung zu vertreten haben. Technisch bedingte Form- oder Konstruktionsänderungen bleiben vorbehalten, sofern das Werk dadurch für den Kunden nicht unzumutbar verändert wird. Bei höherer Gewalt oder Arbeitskampf entsteht kein Verzug.
§ 8
Versand und Gefahrübergang
Bei Versand der bestellten Ware an den Empfänger trägt Motor Care Kiecko GmbH die Gefahr der Beschädigung oder des Untergangs nur bis zur Übergabe an das Versandunternehmen. Die Auswahl der Versendungsart bleibt Motor Care Kiecko GmbH vorbehalten. Verzögert sich der Versand aus Gründen ‚ die der Käufer zu vertreten hat, so geht die Gefahr der zufälligen oder leicht fahrlässigen Beschädigung oder des zufälligen oder leicht fahrlässiges Untergangs der Sache bereits mit der Bereitstellung zum Versand auf den Kunden über. Eine im Einzelfall vereinbarte Übernahme der Transportkosten hat keinen Einfluss auf den Gefahrübergang.
§ 9
Bei Versand der bestellten Ware an den Empfänger trägt Motor Care Kiecko GmbH die Gefahr der Beschädigung oder des Untergangs nur bis zur Übergabe an das Versandunternehmen. Die Auswahl der Versendungsart bleibt Motor Care Kiecko GmbH vorbehalten. Verzögert sich der Versand aus Gründen ‚ die der Käufer zu vertreten hat, so geht die Gefahr der zufälligen oder leicht fahrlässigen Beschädigung oder des zufälligen oder leicht fahrlässiges Untergangs der Sache bereits mit der Bereitstellung zum Versand auf den Kunden über. Eine im Einzelfall vereinbarte Übernahme der Transportkosten hat keinen Einfluss auf den Gefahrübergang.
§ 9
Besondere Hinweise - TÜV Abnahme Gutachten
soweit durch Leistungen von Motor Care Kiecko GmbH oder den Einsatz von Produkten von Motor Care Kiecko GmbH Veränderungen der Leistungsdaten von Fahrzeugen herbeigeführt werden, erlischt die allgemeine Betriebserlaubnis des Fahrzeugs. Das Fahrzeug entspricht infolge solcher Veränderungen nicht mehr der StVZO und kann seinen Versicherungsschutz verlieren ‚Soweit nicht anders vereinbart, werden unsere Geräte oder Chiptunings ohne Teilegutachten oder ABE ausgeliefert. Es besteht für den Kunden nach den gesetzlichen Bestimmungen auch die Verpflichtung, eingetretene Änderungen der Zulassungsstelle und seiner KFZ-Versicherung mitzuteilen und erforderlichenfalls eine technische Fahrzeugabnahme (z.B. beim TUV) zu veranlassen. Die Benutzung unserer Produkte im öffentlichen Straßenverkehr erfolgt somit auf eigene Gefahr des Benutzers. Falls vertraglich die Zurverfügungstellung oder Lieferung eines TÜV-Gutachtens oder sonstiger technischer Erklärungen zur Erleichterung der Eintragung von Veränderungen in den Fahrzeugbrief vereinbart wurde, stellt dies ausdrücklich keine Garantie dar, dass auch tatsächlich eine Eintragung in die Fahrzeugpapiere durch den TUV oder eine andere technische Organisation erfolgt. Das TUV Gutachten stellt insbesondere keine Motor- oder Fahrzeuggarantie oder die Zusicherung der Verwendbarkeit oder Tauglichkeit des Produkts oder der Leistung im vom Kunden vorgesehenen Land dar.
§ 10
soweit durch Leistungen von Motor Care Kiecko GmbH oder den Einsatz von Produkten von Motor Care Kiecko GmbH Veränderungen der Leistungsdaten von Fahrzeugen herbeigeführt werden, erlischt die allgemeine Betriebserlaubnis des Fahrzeugs. Das Fahrzeug entspricht infolge solcher Veränderungen nicht mehr der StVZO und kann seinen Versicherungsschutz verlieren ‚Soweit nicht anders vereinbart, werden unsere Geräte oder Chiptunings ohne Teilegutachten oder ABE ausgeliefert. Es besteht für den Kunden nach den gesetzlichen Bestimmungen auch die Verpflichtung, eingetretene Änderungen der Zulassungsstelle und seiner KFZ-Versicherung mitzuteilen und erforderlichenfalls eine technische Fahrzeugabnahme (z.B. beim TUV) zu veranlassen. Die Benutzung unserer Produkte im öffentlichen Straßenverkehr erfolgt somit auf eigene Gefahr des Benutzers. Falls vertraglich die Zurverfügungstellung oder Lieferung eines TÜV-Gutachtens oder sonstiger technischer Erklärungen zur Erleichterung der Eintragung von Veränderungen in den Fahrzeugbrief vereinbart wurde, stellt dies ausdrücklich keine Garantie dar, dass auch tatsächlich eine Eintragung in die Fahrzeugpapiere durch den TUV oder eine andere technische Organisation erfolgt. Das TUV Gutachten stellt insbesondere keine Motor- oder Fahrzeuggarantie oder die Zusicherung der Verwendbarkeit oder Tauglichkeit des Produkts oder der Leistung im vom Kunden vorgesehenen Land dar.
§ 10
Besondere Hinweise - Gewährleistung
Der Kunde ist darauf hingewiesen und nimmt zur Kenntnis, dass die von Motor Care Kiecko GmbH angebotenen Leistungen, Produkte ‚ Tuningmaßnahmen sowie die im Rahmen des Tuning vorgenommenen Veränderungen am Fahrzeug dem Motor, sowie dem Steuergerät oder den Steuerdaten zu einer Änderung dar Leistungsdaten des Kundenfahrzeuges führen. Der Kunde wird hiermit darauf hingewiesen, dass der Motor und ggf. auch andere Fahrzeugaggregate und Fahrzeugteile einer höheren Beanspruchung und Belastung ausgesetzt sind und dies, physikalisch bedingt, zu einem höheren Verschleiß am Kundenfahrzeug kommen kann. Insbesondere können sich Überbeanspruchungen und Dauerleistungen, sowie die durch das Tuning erreichte Steigerung der Höchstgeschwindigkeit des Kundenfährzeuges auf die Lebensdauer des Motors und seiner Aggregate auswirken. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Bauart- und Leistungsveränderungen zum Erlöschen der Herstellergarantie führen können. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere am Steuergerät, am Motor oder sonstigen Fahrzeugaggregaten und Teilen, Ausbau- und Einbaukosten, sowie Schäden, die nicht den Liefergegenstand betreffen (insbesondere Mangelfolgeschäden, seien sie materieller oder immaterieller Art), sind- soweit rechtlich zulässig, ausgeschlossen.
Der Vertragspartner wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Motor durch die bei Einbau eines neuen Steuerchips bewirkte höhere KVV-Leistung auch einer höheren Belastung ausgesetzt ist. Für weitere Schäden am Motor oder den übrigen Teilen des Fahrzeuges haftet Motor Care Kiecko GmbH nur insoweit, als sie durch von Motor Care Kiecko GmbH eingebaute, fehlerhafte, das heißt nicht ordnungsgemäß funktionierende Teile verursacht werden. Bei Einbau eines neuen Steuerchips haftet Motor Care Kiecko GmbH damit ausdrücklich nur für solche Schäden am Fahrzeug, die durch einen defekten Chip verursacht werden. Eine Haftung für Schäden, die lediglich aufgrund der höheren Motorbeanspruchung entstehen, ist ausgeschlossen.
Der Nachweis der Fehlerhaftigkeit der von Motor Care Kiecko GmbH eingebauten Teile ist vom Kunden zu führen. Eine Haftung für Mangelfolgeschäden wird darüber hinaus nicht übernommen, wenn diese in ursächlichem Zusammenhang damit stehen, dass ein Fehler eines von Motor Care Kiecko GmbH eingebauten Teils nicht unverzüglich angezeigt und Gelegenheit zur Nachbesserung gegeben worden ist, oder Wartungsvorschriften nicht beachtet worden sind oder in das Fahrzeug von Motor Care Kiecko GmbH nicht genehmigte Teile eingebaut worden sind oder die von Motor Care Kiecko GmbH eingebauten Teile in ein anderes Fahrzeug eingebaut werden.
Bei Programierarbeiten an Steuergeräten besteht ein Risiko das ein Steuergerät während eines Updates abstürzt. Darauf können wir kein Einfluss nehmen und Haften aus diesen Grund nicht für Defekte Steuergeräte die bei einem Update Abstürzen und Ersetzt werden müssen.
§ 11
Der Kunde ist darauf hingewiesen und nimmt zur Kenntnis, dass die von Motor Care Kiecko GmbH angebotenen Leistungen, Produkte ‚ Tuningmaßnahmen sowie die im Rahmen des Tuning vorgenommenen Veränderungen am Fahrzeug dem Motor, sowie dem Steuergerät oder den Steuerdaten zu einer Änderung dar Leistungsdaten des Kundenfahrzeuges führen. Der Kunde wird hiermit darauf hingewiesen, dass der Motor und ggf. auch andere Fahrzeugaggregate und Fahrzeugteile einer höheren Beanspruchung und Belastung ausgesetzt sind und dies, physikalisch bedingt, zu einem höheren Verschleiß am Kundenfahrzeug kommen kann. Insbesondere können sich Überbeanspruchungen und Dauerleistungen, sowie die durch das Tuning erreichte Steigerung der Höchstgeschwindigkeit des Kundenfährzeuges auf die Lebensdauer des Motors und seiner Aggregate auswirken. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Bauart- und Leistungsveränderungen zum Erlöschen der Herstellergarantie führen können. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere am Steuergerät, am Motor oder sonstigen Fahrzeugaggregaten und Teilen, Ausbau- und Einbaukosten, sowie Schäden, die nicht den Liefergegenstand betreffen (insbesondere Mangelfolgeschäden, seien sie materieller oder immaterieller Art), sind- soweit rechtlich zulässig, ausgeschlossen.
Der Vertragspartner wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Motor durch die bei Einbau eines neuen Steuerchips bewirkte höhere KVV-Leistung auch einer höheren Belastung ausgesetzt ist. Für weitere Schäden am Motor oder den übrigen Teilen des Fahrzeuges haftet Motor Care Kiecko GmbH nur insoweit, als sie durch von Motor Care Kiecko GmbH eingebaute, fehlerhafte, das heißt nicht ordnungsgemäß funktionierende Teile verursacht werden. Bei Einbau eines neuen Steuerchips haftet Motor Care Kiecko GmbH damit ausdrücklich nur für solche Schäden am Fahrzeug, die durch einen defekten Chip verursacht werden. Eine Haftung für Schäden, die lediglich aufgrund der höheren Motorbeanspruchung entstehen, ist ausgeschlossen.
Der Nachweis der Fehlerhaftigkeit der von Motor Care Kiecko GmbH eingebauten Teile ist vom Kunden zu führen. Eine Haftung für Mangelfolgeschäden wird darüber hinaus nicht übernommen, wenn diese in ursächlichem Zusammenhang damit stehen, dass ein Fehler eines von Motor Care Kiecko GmbH eingebauten Teils nicht unverzüglich angezeigt und Gelegenheit zur Nachbesserung gegeben worden ist, oder Wartungsvorschriften nicht beachtet worden sind oder in das Fahrzeug von Motor Care Kiecko GmbH nicht genehmigte Teile eingebaut worden sind oder die von Motor Care Kiecko GmbH eingebauten Teile in ein anderes Fahrzeug eingebaut werden.
Bei Programierarbeiten an Steuergeräten besteht ein Risiko das ein Steuergerät während eines Updates abstürzt. Darauf können wir kein Einfluss nehmen und Haften aus diesen Grund nicht für Defekte Steuergeräte die bei einem Update Abstürzen und Ersetzt werden müssen.
§ 11
Eigentumsvorbehalt
Der Vertragsgegenstand bleibt - auch im eingebauten Zustand bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen Eigentum von Motor Care Kiecko GmbH. Solange von Motor Care Kiecko GmbH ein Eigentumsvorbehalt besteht, sind alle Veränderungen zum Nachteil von Motor Care Kiecko GmbH, Veräußerungen, Verpfändungen, Sicherungsübereignungen oder anderweitige Überlassung des Vertragsgegenstandes an Dritte ohne schriftliche Zustimmung von
Der Vertragsgegenstand bleibt - auch im eingebauten Zustand bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen Eigentum von Motor Care Kiecko GmbH. Solange von Motor Care Kiecko GmbH ein Eigentumsvorbehalt besteht, sind alle Veränderungen zum Nachteil von Motor Care Kiecko GmbH, Veräußerungen, Verpfändungen, Sicherungsübereignungen oder anderweitige Überlassung des Vertragsgegenstandes an Dritte ohne schriftliche Zustimmung von
Motor Care Kiecko GmbH unzulässig.
Bei Zahlungsverzug kann die Herausgabe der Sache verlangt werden. Wird vom Verkäufer die Herausgabe des Kaufgegenstandes verlangt, ist der Vertragspartner verpflichtet, die Sache an den Verkäufer herauszugeben, es sei denn, dass diesem ein Zurückbehaltungsrecht zusteht, welches durch den Kaufvertrag begründet ist Auf Verlangen des Vertragspartners kann auf seine Kosten ein Sachverständiger zur Ermittlung des Sachwertes herangezogen werden, Der dadurch ermittelte Wert ist für die Parteien verbindlich. Alle Kosten aus der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts und der Rücknahme trägt der Vertragspartner. Wenn die gelieferte Ware vernichtet, beschädigt oder gepfändet ist, ist des Motor Care Kiecko GmbH unverzüglich anzuzeigen und auf Aufforderung Mitteilung über den Verbleib der Ware zu machen.
§ 12
Bei Zahlungsverzug kann die Herausgabe der Sache verlangt werden. Wird vom Verkäufer die Herausgabe des Kaufgegenstandes verlangt, ist der Vertragspartner verpflichtet, die Sache an den Verkäufer herauszugeben, es sei denn, dass diesem ein Zurückbehaltungsrecht zusteht, welches durch den Kaufvertrag begründet ist Auf Verlangen des Vertragspartners kann auf seine Kosten ein Sachverständiger zur Ermittlung des Sachwertes herangezogen werden, Der dadurch ermittelte Wert ist für die Parteien verbindlich. Alle Kosten aus der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts und der Rücknahme trägt der Vertragspartner. Wenn die gelieferte Ware vernichtet, beschädigt oder gepfändet ist, ist des Motor Care Kiecko GmbH unverzüglich anzuzeigen und auf Aufforderung Mitteilung über den Verbleib der Ware zu machen.
§ 12
Zahlungsbedingungen
Der Versand erfolgt gegen Nachnahme oder Vorauskasse. Werden Sendungen nach besonderer Vereinbarung gegen Rechnung ausgeliefert, so ist der Rechnungsbetrag sofort nach Erhalt ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug ist Motor Care Kiecko GmbH berechtigt, Zinsen von 2% über dem Bundesbankdiskont zu berechnen, es sei denn, durch Motor Care Kiecko GmbH oder den Kunden wird der Nachweis geführt, dass tatsächlich ein höherer bzw. niedrigerer Verzugsschaden entstanden ist. Leistet der Kunde in einer angemessenen Nachfrist nicht, so kann Motor Care Kiecko GmbH die Rechte aus § 325 BGB geltend machen, insbesondere Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Die Höhe des Schadensersatzes beträgt in allen Fällen 15% des vereinbarten Entgelts, es sei denn, Motor Care Kiecko GmbH kann einen höheren bzw. der Kunde einen niedrigeren Schaden nachweisen. Daneben steht der Motor Care Kiecko GmbH das Wahlrecht zu, ob sie das ausstehende vereinbarte Entgelt ebenfalls als Schadensersatz geltend macht oder aber die Kaufsache zurückverlangen will,
§13
Der Versand erfolgt gegen Nachnahme oder Vorauskasse. Werden Sendungen nach besonderer Vereinbarung gegen Rechnung ausgeliefert, so ist der Rechnungsbetrag sofort nach Erhalt ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug ist Motor Care Kiecko GmbH berechtigt, Zinsen von 2% über dem Bundesbankdiskont zu berechnen, es sei denn, durch Motor Care Kiecko GmbH oder den Kunden wird der Nachweis geführt, dass tatsächlich ein höherer bzw. niedrigerer Verzugsschaden entstanden ist. Leistet der Kunde in einer angemessenen Nachfrist nicht, so kann Motor Care Kiecko GmbH die Rechte aus § 325 BGB geltend machen, insbesondere Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Die Höhe des Schadensersatzes beträgt in allen Fällen 15% des vereinbarten Entgelts, es sei denn, Motor Care Kiecko GmbH kann einen höheren bzw. der Kunde einen niedrigeren Schaden nachweisen. Daneben steht der Motor Care Kiecko GmbH das Wahlrecht zu, ob sie das ausstehende vereinbarte Entgelt ebenfalls als Schadensersatz geltend macht oder aber die Kaufsache zurückverlangen will,
§13
Rückgaberecht
Sie haben das Recht, die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückzugeben. Einzelheiten hierzu sind der gesonderten Rückgabebelehrung im Anschluss an den Vertragstext zu entnehmen. Ausnahmen vom Rückgaberecht bestehen bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, Zusätzliche Dienstleistungen, wie Einbau der Ware durch Motor Care Kiecko GmbH werden nicht erstattet. Sind Gebrauchsspuren anderer Ware, werden diese in Abzug gebracht durch den Neupreis der einzelnen Komponenten.
§ 14
Sie haben das Recht, die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückzugeben. Einzelheiten hierzu sind der gesonderten Rückgabebelehrung im Anschluss an den Vertragstext zu entnehmen. Ausnahmen vom Rückgaberecht bestehen bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, Zusätzliche Dienstleistungen, wie Einbau der Ware durch Motor Care Kiecko GmbH werden nicht erstattet. Sind Gebrauchsspuren anderer Ware, werden diese in Abzug gebracht durch den Neupreis der einzelnen Komponenten.
§ 14
Zurückbehaltungsrecht
An dem Gegenstand, der aufgrund des Vertrages in den Besitz von Motor Care Kiecko GmbH gelangt ist, steht Motor Care Kiecko GmbH wegen jeder Forderung ein Zurückbehaltungsrecht und Pfandrecht zu, Motor Care Kiecko GmbH ist zur Pfanderweiterung im Wege des freien Verkaufs berechtigt. Für die Verkaufsandrohung genügt eine schriftliche Ankündigung an die letzte Motor Care Kiecko GmbH bekannte Adresse des Bestellers.
§ 15
An dem Gegenstand, der aufgrund des Vertrages in den Besitz von Motor Care Kiecko GmbH gelangt ist, steht Motor Care Kiecko GmbH wegen jeder Forderung ein Zurückbehaltungsrecht und Pfandrecht zu, Motor Care Kiecko GmbH ist zur Pfanderweiterung im Wege des freien Verkaufs berechtigt. Für die Verkaufsandrohung genügt eine schriftliche Ankündigung an die letzte Motor Care Kiecko GmbH bekannte Adresse des Bestellers.
§ 15
Urheberrechte/ Unterlagen
Auf den von Motor Care Kiecko GmbH gelieferten Gegenständen, insbesondere getunte PKW-Chips hat CTK / Motor Care Kiecko GmbH die Urheberrechte. Jedes Nachmachen, Kopieren, auslesen oder einem Dritten zu irgendeinem Zweck zur Verfügung stellen, löst eine Vertragsstrafe in Höhe von Euro 5.000,00 aus, zu deren Zahlung der Kunde sich unabhängig von eventuell geltend zu machenden weiteren
Schadensersatzansprüchen für jeden Fall der Zuwiderhandlung verpflichtet,
§ 16
Auf den von Motor Care Kiecko GmbH gelieferten Gegenständen, insbesondere getunte PKW-Chips hat CTK / Motor Care Kiecko GmbH die Urheberrechte. Jedes Nachmachen, Kopieren, auslesen oder einem Dritten zu irgendeinem Zweck zur Verfügung stellen, löst eine Vertragsstrafe in Höhe von Euro 5.000,00 aus, zu deren Zahlung der Kunde sich unabhängig von eventuell geltend zu machenden weiteren
Schadensersatzansprüchen für jeden Fall der Zuwiderhandlung verpflichtet,
§ 16
Datenschutz
Wir behandeln alle von Ihnen erhobenen persönlichen Daten streng vertraulich. Die für die Vertragsdurchführung notwendigen Daten werden elektronisch gespeichert und verarbeitet, soweit dies für die Abwicklung und Durchführung des Vertrages notwendig ist
§ 17
Wir behandeln alle von Ihnen erhobenen persönlichen Daten streng vertraulich. Die für die Vertragsdurchführung notwendigen Daten werden elektronisch gespeichert und verarbeitet, soweit dies für die Abwicklung und Durchführung des Vertrages notwendig ist
§ 17
Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für die Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand einschließlich Scheck-, Wechsel- und Mahnverfahren ist der Sitz des Unternehmens in Hildesheim, Bei Verträgen mit nicht deutschen Vertragspartnern gilt das deutsche Recht.
§ 18
Erfüllungsort für die Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand einschließlich Scheck-, Wechsel- und Mahnverfahren ist der Sitz des Unternehmens in Hildesheim, Bei Verträgen mit nicht deutschen Vertragspartnern gilt das deutsche Recht.
§ 18
Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen hat nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages zur Folge. Gänzlich oder teilweise unwirksame Bestimmungen dieser Bedingungen sollen durch solche ersetzt werden, die der unwirksamen Klausel am ehesten tatsächlich und wirtschaftlich entsprechen.
Rückgabebelehrung
Rückgaberecht:
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 2 Wochen durch
Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und
dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des
Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des
Käufers. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Motor Care Kiecko GmbH
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen hat nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages zur Folge. Gänzlich oder teilweise unwirksame Bestimmungen dieser Bedingungen sollen durch solche ersetzt werden, die der unwirksamen Klausel am ehesten tatsächlich und wirtschaftlich entsprechen.
Rückgabebelehrung
Rückgaberecht:
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 2 Wochen durch
Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und
dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des
Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des
Käufers. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Motor Care Kiecko GmbH
Bavenstedterstr. 50 31135 Hildesheim
Telefon: 05121-7032121 / 0177-2668406
E-Mail: info@mc-kiecko.de
Rückgabefolgen:
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dias gilt nicht, wann die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt
Ust.-ID Nummer: DE336106774
Motor Care Kiecko GmbH
Bavenstedterstr. 50 31135 Hildesheim
Telefon: 05121-7032121 / 0177-2668406
E-Mail: info@mc-kiecko.de
Rückgabefolgen:
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dias gilt nicht, wann die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt
Ust.-ID Nummer: DE336106774
Motor Care Kiecko GmbH
Bavenstedterstr. 50 31135 Hildesheim